Seit dem 1. Januar 2021 gehört Großbritannien nicht mehr zu den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Der Brexit hat verschiedene Änderungen im Rechtsbereich sowie verschiedene Anpassungen des Verfahrens zur Regulierung der Produktkonformität mit sich gebracht.
Schauen wir uns im Detail an, was sich nach dem Brexit in rechtlicher Hinsicht hinsichtlich der Produktkennzeichnung geändert hat:
Seit dem 1. Januar 2021 gilt eine neue Kennzeichnung für Produkte, die in Großbritannien (England, Wales und Schottland) in Verkehr gebracht werden; diese wird mit dem Akronym „ 
“ (UK Conformity Assessed) bezeichnet.
Letztere wird das CE-Zeichen in den ehemaligen Mitgliedstaaten schrittweise ersetzen.
Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die neu eingeführte Kennzeichnung in den 27 EU-Ländern nicht anerkannt wird; daher ist für das Inverkehrbringen eines Produkts auf dem EU-Markt die Anbringung des CE-Zeichens erforderlich.
Für Waren, die für den nordirischen Markt bestimmt sind, werden – obwohl Nordirland zu den ehemaligen Mitgliedstaaten gehört – die CE-Kennzeichnung sowie alle übrigen von der Europäischen Gemeinschaft vorgesehenen Kennzeichnungen beibehalten.
Falls jedoch eine Stelle im Vereinigten Königreich eine Konformitätsbewertung durch Dritte durchführt, muss nicht nur das CE-Zeichen, sondern auch das UKNI-Zeichen angebracht werden.
Es ist zu beachten, dass diese Waren mit der doppelten Kennzeichnung CE – nicht in den EU-Markt gebracht werden dürfen, da sie von einer Stelle mit Sitz im Vereinigten Königreich bewertet wurden.
ZEITRÄUME UND FRISTEN
Für die Anbringung des UKCA-Zeichens ist eine Übergangsfrist vorgesehen, damit sich die Unternehmen an die neuen Vorschriften anpassen können. Daher wird es für den Großteil der Waren bis zum Ablauf der Frist am 1. Januar 2022 weiterhin möglich sein, die CE-Kennzeichnung und die dazugehörigen technischen Unterlagen zu verwenden.
Das neue Zeichen muss ab sofort verwendet werden, wenn das Produkt alle folgenden Bedingungen erfüllt:
- ist für den britischen Markt bestimmt;
- fällt unter die gesetzlichen Bestimmungen, die die Kennzeichnung „
“ vorschreiben; - erfordert zwingend die Konformitätsbewertung durch eine benannte Stelle
; - Die Konformitätsbewertung des Produkts wurde von einer Konformitätsbewertungsstelle im Vereinigten Königreich durchgeführt.
Ab dem 1. Januar 2023 muss das „ “-Zeichen ausnahmslos angebracht werden.
Derzeit scheinen sich die technischen Anforderungen, Verfahren und Bewertungsstandards, die zum Nachweis der Konformität und zur Erlangung des „ “-Zeichens herangezogen werden, nicht von den für das CE-Zeichen geltenden Anforderungen zu unterscheiden.
Nachfolgend finden Sie eine Übersichtstabelle zu den bisherigen Ausführungen, aus der hervorgeht, welche Marken auf den einzelnen Märkten zugelassen sind:
MASCHINENRICHTLINIE
Nach dem Brexit wird die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG durch die „Supply of Machinery (Safety) Regulations 2008“ ersetzt, bei denen es sich um die nationale Umsetzung der Richtlinie handelt.
Mit dem Rechtsakt mit dem Titel „The Product Safety and Metrology etc. (Amendment etc.) (EU Exit) Regulations 2019 Nr. 696, die am 1. Januar 2021 in Kraft getreten sind, wurden einige Änderungen von allgemeiner Tragweite im Bereich der Rechtsvorschriften und der Produktsicherheit eingeführt, einschließlich der Regelung für Maschinen.
Darüber hinaus wurde die Niederspannungsrichtlinie durch die Verordnung „The Electrical Equipment (Safety) Regulation 2016 Nr. 1101“ ersetzt ; alle Verweise auf die Europäische Union wurden gestrichen und einige Begriffsbestimmungen geändert.
VORSCHRIFTEN
Nach dem Brexit werden die harmonisierten Normen der Europäischen Union zu DESIGNATED STANDARDund können verwendet werden, um die Konformitätsvermutung gemäß den britischen Vorschriften zu gewährleisten.
Die meisten dieser Vorschriften werden gegenüber den an die europäischen Richtlinien angeglichenen Normen keine Änderungen erfahren.
Im Bereich der Maschinensicherheit bleiben die Normen EN ISO 14120 und EN ISO 13857, die als Referenz für die Konstruktion und Installation von Umzäunungen dienen, unverändert.
Die harmonisierten Normen werden hingegen weiterhin in Nordirland angewendet, wo die europäischen Verordnungen auch künftig gelten werden.
KONFORMITÄTSERKLÄRUNG
Im Zusammenhang mit der Konformitätserklärung wurde eine neue Erklärung mit der Bezeichnung„UK Declaration of Conformity“ eingeführt.
Letztere weist denselben Aufbau wie die EG-Konformitätserklärung auf, wobei die Verweise auf europäische Verordnungen und Normen entfallen und durch die in Großbritannien geltenden Vorschriften ersetzt wurden.
